AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Innovation Marketing und Vertrieb, Borchertring 21,22309 Hamburg, (nachfolgend IMV genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes

§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von IMV entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt IMV nicht an, es sei denn, sie werden von IMV schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden.

IMV ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeschlossen aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu verändern oder zu ergänzen.

§ 2 Registrierung

Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch IMV oder ein von IMV beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, IMV Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. IMV ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

§ 3 Verfügbarkeit

IMV gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von IMV kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt IMV eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von IMV-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet IMV nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 4 Vertragsabschluß

Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen IMV und dem registrierten Nutzer zustande. Der Vertrieb der digitalen Waren erfolgt als Download.

Indem der Abnehmer eine Bestellung im System auslöst, gibt er ein Angebot iSd §145 BGB ab. Der Käufer erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Daten zum Sortiment auf der Internetpräsenz wird die IMV den Kunden ggf. speziell informieren und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

Der Vertrag mit der Innovation Marketing und Vertrieb kommt zustande, sofern die IMV dieses Angebot annimmt. Die Akzeptierung erfolgt unter dem Vorbehalt der Käuflichkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die IMV gegenüber dem Kunden ist nicht notwendig; der Käufer verzichtet deshalb auf diese iSv §151 S. 1 BGB. Kann die IMV das Angebot des Kunden nicht akzeptieren, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Bei Bestellungen behält sich die IMV vor, eine entsprechende Vorauszahlung zu verlangen.

§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den angegebenen Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, können im Mitgliederbereich eine Rechnung downloaden.

IMV kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, IMV seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. IMV akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Die Belieferung erfolgt direkt nach Zahlungseingang. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der IMV.

§ 6 Auszahlung von Beträgen aus dem Guthaben durch das Partnerprogramm

Die Auszahlung erfolgt automatisch am Monatsende des Folgemonats bei Erreichen des Mindestauszahlungsbetrages in Höhe von 50 EUR.

§ 7 Copyright und Urheberrechte

Der durch IMV vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen.

Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung des Contents wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvemerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.

§ 8 Gewährleistung/Haftung

Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit IMV nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Wir weisen deutlich darauf hin, dass nach §312 d Absatz 4 BGB jegliche elektronisch ausgelieferte Artikel vom Widerrufsrecht ausgenommen sind.

§ 10 Nutzerkennung und Passwort

Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. IMV haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.

§ 11 Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, daß IMV seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behandelt. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents und neue Angebote von IMV genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden.

Die IMV verpflichtet sich, die Intimsphäre aller Personen zu schützen, die sich auf dem Portal anmelden und die persönlichen Angaben vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Informationen werden gespeichert. Sie können allerdings jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per E-Mail unter support@internet-coach.de mit.

Mit der Bestellung in unserem System erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihnen unregelmäßig erscheinende Sonderangebote per E-Mail zusenden. Wenn Sie diese E-Mails nicht länger empfangen möchten, genügt eine E-Mail an support@internet-coach.de

§ 12 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass IMV die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.

§ 13 Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Hamburg. Gerichtsstand für Kaufleute ist Hamburg. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.